Navigation

Veröffentlichungen

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Kartellschadensersatzansprüche von Verbrauchern können in Frankreich durch eine spezielle Gruppenklage verfolgt werden. Im Rahmen der Zuständigkeitsregeln der Brüssel Ia-VO können bei grenzüberschreitenden Kartellverstößen auch deutsche Unternehmen von derartigen Klagen betroffen werden. Darüber hin...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) enthält - anders als sein Titel impliziert - kein allgemeines Diskriminierungsverbot. Vielmehr werden nur Ungleichbehandlungen "aus Gründen" bzw. "wegen" bestimmter Merkmale verboten, die in § 1 AGG enumerativ aufgezählt sind.Zu diesen verbotenen Differen...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

In zwei wegweisenden Entscheidungen hat der BGH jüngst Stellung zu der Frage bezogen, wie sich der sogenannte PayPal-Käuferschutz auf das Valutaverhältnis auswirkt. In diesem Zusammenhang war bisher insbesondere umstritten, wann bei Zahlung mit PayPal die Zahlungsschuld im Valutaverhältnis erfüllt w...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Der BGH hat sich in einem Grundsatzurteil vom 26.1.2016 erstmals mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen bei der Nutzung des Online-Banking ein Anscheinsbeweis für die Autorisierung des Zahlungsauftrags durch den Kontoinhaber anzuerkennen ist. Die Frage hat wesentliche Bedeutung für...