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Veröffentlichungen

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Seit der EuGH im Jahr 2011 in der Rechtssache Weber und Putz entschieden hat, dass der Anspruch auf Nacherfüllung beim Verbrauchsgüterkauf grundsätzlich auch die Kosten des Ausbaus der mangelhaften und Wiedereinbaus der nachgelieferten Sache umfasst, werden die daraus resultierenden Konsequenzen für...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Kartellschadensersatzansprüche von Verbrauchern können in Frankreich durch eine spezielle Gruppenklage verfolgt werden. Im Rahmen der Zuständigkeitsregeln der Brüssel Ia-VO können bei grenzüberschreitenden Kartellverstößen auch deutsche Unternehmen von derartigen Klagen betroffen werden. Darüber hin...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) enthält - anders als sein Titel impliziert - kein allgemeines Diskriminierungsverbot. Vielmehr werden nur Ungleichbehandlungen "aus Gründen" bzw. "wegen" bestimmter Merkmale verboten, die in § 1 AGG enumerativ aufgezählt sind.Zu diesen verbotenen Differen...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

In zwei wegweisenden Entscheidungen hat der BGH jüngst Stellung zu der Frage bezogen, wie sich der sogenannte PayPal-Käuferschutz auf das Valutaverhältnis auswirkt. In diesem Zusammenhang war bisher insbesondere umstritten, wann bei Zahlung mit PayPal die Zahlungsschuld im Valutaverhältnis erfüllt w...

Kategorie: Allgemein, Veröffentlichungen

Der BGH hat sich in einem Grundsatzurteil vom 26.1.2016 erstmals mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen bei der Nutzung des Online-Banking ein Anscheinsbeweis für die Autorisierung des Zahlungsauftrags durch den Kontoinhaber anzuerkennen ist. Die Frage hat wesentliche Bedeutung für...